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Nachbarland hat Regeln bereits verschärft

Corona in Österreich: Kanzler Nehammer positiv getestet – Wackelt Impfpflicht-Starttermin?

Karl Nehammer (ÖVP), Bundeskanzler von Österreich, präsentiert die neue COVID19-Verordnung bei einer Pressekonferenz nach einer Sitzung der Bundesregierung.
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Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) wurde positiv auf das Coronavirus getestet.

Die Corona-Zahlen in Österreich haben sich fast verdoppelt, auch Kanzler Nehammer ist infiziert. Nun gibt es Probleme rund um die geplante Impfpflicht. Der News-Ticker.

  • Die Corona*-Zahlen in Österreich haben sich fast verdoppelt (siehe Ursprungsmeldung).
  • Jetzt kündigen sich neue Probleme im Hinblick auf die ab Februar geplante Impfpflicht an (siehe Update vom 7. Januar, 14.28 Uhr).
  • Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) wurde positiv auf das Coronavirus getestet (siehe Update vom 7. Januar, 17.05 Uhr).
  • Dieser News-Ticker zum Corona in Österreich ist beendet. Die Fortsetzung ab dem 10. Januar finden Sie hier.

Update vom 10. Januar, 14.03 Uhr: In Österreich gehen die Coronavirus-Zahlen durch die Decke. Gegen „Unbelehrbare“ soll jetzt „scharf“ vorgegangen werden.

Update vom 10. Januar, 9.20 Uhr: Omikron erschwert dem österreichischen Tourismus gerade alles. Jetzt sorgt sich die Branche um die Wintersaison – einige rufen sogar nach einem neuen Corona-Lockdown*.

Update vom 7. Januar, 17.05 Uhr: Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das berichteten mehrere österreichische Medien unter Berufung auf eine Mitteilung des Bundeskanzleramts in Wien. Demnach sei Nehammer am Dienstag (4. Januar) aus dem Urlaub zurückgekehrt. Am Mittwoch (5. Januar) habe er routinemäßig einen PCR-Test gemacht. Da war das Ergebnis noch negativ. „Die Ansteckung erfolgte offensichtlich am Mittwochabend im Kontakt mit einem Mitglied seines Sicherheitsteams“, hieß es.

Nehammer ließ sich weitere zwei Male testen – beide Ergebnisse waren positiv. „Nehammer ist selbstverständlich dreifach geimpft. Er befindet sich in Heimquarantäne, führt seine Amtsgeschäfte derzeit von zu Hause aus mittels Video- und Telefonkonferenzen und wird in den nächsten Tagen keine öffentlichen Termine mit Personenkontakt wahrnehmen.“ Der Kanzler weise keine Symptome auf. „Es besteht kein Grund zur Sorge, es geht mir gut. Mein Appell ist weiterhin: Gehen Sie impfen, lassen Sie sich boostern, das schützt Sie mit hoher Wahrscheinlichkeit vor einem schweren Verlauf“, so Nehammer.

Am Donnerstag hatte Österreichs Kanzler noch die Sitzung mit der Kommission GECKO(gesamtstaatliche Covid-Krisenkoordination, Anm. d. Red.) geleitet. Er habe dabei zwar durchgehend eine FFP2-Maske getragen, dennoch wurden alle Personen, die an der Sitzung teilgenommen haben, getestet.

Corona in Österreich: Wackelt Impfpflicht-Starttermin?

Update vom 7. Januar, 14.28 Uhr: Bei der Umsetzung der Corona-Impfpflicht in Österreich ab Februar bahnen sich technische Probleme an. Das für Gesundheitsdaten zuständige Informationssystem Elga und deren Partner benötigten für die technische Umsetzung der Impfpflicht über das nationale Impfregister mindestens bis 1. April 2022, heißt es in einer am Freitag bekanntgewordenen Stellungnahme zum Gesetz über die Impfpflicht.

Man sei bei Erstellung des Begutachtungswurfes nicht konsultiert worden, so die Elga. Die zeitliche Verzögerung solle „für ein finanzielles Anreizsystem mittels Gutscheinen für alle Personen mit drei Teilimpfungen genutzt werden“. Auch Datenschützer übten Kritik an dem Entwurf der Regierung. Die Begutachtungsfrist endet am Montag. Bisher sind Zehntausende Schreiben im Parlament eingegangen, darunter viele Serienbriefe von Impfskeptikern. Das Gesundheitsministerium zeigte sich unbeirrt. Ein erster Abgleich der Impfdaten mit dem Melderegister sei im Gesetzentwurf am 15. März vorgesehen. Sollte aus den Stellungnahmen hervorgehen, dass eine Änderung im Fristenlauf benötigt werde, werde das „selbstverständlich berücksichtigt“. Dies ändere aber nichts am Inkrafttreten der Impflicht mit Februar, hieß es.

„Die Einhaltung der Impfpflicht soll ab diesem Zeitpunkt zudem im Rahmen von behördlichen Kontrollen breit kontrolliert werden.“ Die von der Regierungskoalition aus ÖVP und Grünen geplante Impfpflicht wird von der SPÖ und den liberalen Neos unterstützt. Allerdings ist inzwischen eine Diskussion auch über die rechtliche Zulässigkeit der Maßnahme ausgebrochen, da der Impfschutz durch die Omikron-Variante des Coronavirus sinkt.

Update vom 7. Januar, 9.45 Uhr: In der österreichischen Pandemiebekämpfung könnte in den kommenden Wochen ein Paradigmenwechsel stattfinden. Aufgrund der Omikron-Variante des Coronavirus rechnen Experten damit, dass die täglichen Neuinfektionen in den kommenden Wochen rapide ansteigen werden. Bundeskanzler Karl Nehammer sprach am Donnerstag auf einer Pressekonferenz in Wien davon, dass man mit bis zu 20.000 Neuinfektionen pro Tag rechnen müsse.

Wegen dieser Prognose sprach die führende Gesundheitsbeamtin des Landes, Katharina Reich, im Morgenjournal von Ö1 über die Konsequenzen von Omikron. „Das Wort Durchseuchung ist ein negativ behaftetes Wording, ein Begriff, der Angst macht“, so die Leiterin der Corona-Krisenkoordination in Österreich. Durch die Virusmutation müsse man sich dennoch auf eine rasche Durchseuchung der Bevölkerung einstellen, führt Reich weiter aus. „Es wird passieren, das ist der Punkt. Nicht es soll, sondern es wird. Es ist so anstecken, dass wir nicht daran vorbeikommen.“

Corona in Österreich: Durchseuchung nicht zu verhindern? Gesundheitsminister spricht von Paradigmenwechsel

Die Medizinerin betont jedoch auch, dass man sich als Bürger mit einer dreifachen Impfung bestmöglich gegen die Omikron-Variante schützen und schwere Verläufe vermeiden könnte. Bereits am Donnerstagabend hatte Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) im Interview mit „ZiB 2“ von einem „Paradigmenwechsel mit Omikron“ gesprochen. Der 47-Jährige gab an, dass bei Omikron lediglich einer von zehn hospitalisierten Patienten auch intensivmedizinische Behandlung benötigen würde. Bei der Delta-Variante sei es noch einer von vier Patienten gewesen. An der für Februar geplanten Impfpflicht will Mückstein dennoch festhalten.

Corona-PK in Wien: Neue Regeln in Österreich im Überblick

Update vom 6. Januar, 15.17 Uhr: Österreich reagiert mit neuen Beschränkungen und kürzeren Quarantänefristen auf die rasante Ausbreitung von Omikron. Das Wichtigste der Pressekonferenz mit Kanzler Nehammer und Gesundheitsminister Mückstein im Überblick.

  • Künftig muss im Freien eine FFP2-Maske getragen werden, wenn kein Zwei-Meter-Abstand eingehalten werden kann.
  • Der Handel wird zu Kontrollen verpflichtet, damit die 2G-Regel - also Einlass nur für Geimpfte und Genesene - eingehalten wird.
  • Um die Infrastruktur nicht zu gefährden, können sich Kontaktpersonen von Infizierten künftig nach dem fünften Tag aus der Quarantäne freitesten.
  • Mit täglichen Tests und dem Tragen einer FFP2-Maske sollen Mitarbeiter der kritischen Infrastruktur auch als Kontaktperson weiterarbeiten können.
  • Der „Grüne Pass“ als Nachweis einer Impfung wird von Februar an nur noch sechs Monate gültig sein.

PK nach Corona-Gipfen in Österreich: „Wir alle werden dieses Schutzschild brauchen“

Update vom 6. Januar, 15.10 Uhr: Ab dem fünften Tag können sie sich positiv Getestete aus der Quarantäne  freitesten, erläutert Österreichs Gesundheitsminister. Die Empfehlung pro Home Office gilt weiter. „Wir sparen uns so auch den Weg ins Büro“, diese Vorsichtsmaßnahme empfehle auch die die WHO. 

Der „Grüne Pass“ soll künftig nur noch sechs Monate gelten. „Wir alle werden diese Schutzschild brauchen“, mahnt Mückstein zum Ende seines Redebeitrags.

Neue Corona-Regeln in Österreich: FFP2-Maskenpflicht auch im Freien

Update vom 6. Januar, 15.07 Uhr: Dann geht Mückstein auf die neuen Regeln ein: Es kann temporäre Betretungsverbote in Gastrobetrieben geben, die sich nicht an die Auflagen halten. Die Unterscheidung zwischen „K1“- und „K2“-Kontaktpersonen fällt. „Es gibt jetzt nur noch Kontaktpersonen“, so Mückstein. 

Ausgenommen davon sind 3-fach Geimpfte (siehe Update von 14.51 Uhr) - und Menschen, wenn bei einem Treffen ausnahmslos alle Beteiligten eine FFP2-Maske getragen hatten.

Update vom 6. Januar, 15.04 Uhr: Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein betont zu Beginn seiner Ansprache die 16 Millionen bereits in Österreich verabreichten Corona-Impfungen. 43 Prozent der Bevölkerung seien bereits geboostert: „Das sind alles schöne Erfolge.“ Österreich sei bislang gut durch die Pandemie gekommen. Der verfügbare Werkzeugkasten sei gut einzusetzen.

Wegen Omikron brauche es nun aber einen „Paradigmenwechsel“. Die Zahlen würden höher werden, „als wir uns es jemals ausgemalt hatten“, aber die Verläufe milder.

VIdeo: Impfbetrug - Razzien in ganz Österreich

Wegen Omikron: „Kontrollpaket“ und „Schwerpunkt-Aktionen“ in Österreich

Update vom 6. Januar, 14.51 Uhr: Nehammer kündigt ein „Kontrollpaket“ sowie landesweite „Schwerpunkt-Aktionen“ an. Dazu eine Kontrollpflicht im Handel. Bisher wird die Einhaltung der Corona-Regeln nur in Stichproben überprüft.  Die Sanktionen bei Nichtbeachtung sollen verschärft werden. „Dann werden wir auch die Handhabe haben, diese Betriebe zu sperren“, so Nehammer.

Es brauche wegen Omikron auch ein neues Quarantäne-Management. Neu dabei zum Beispiel: 3-fach Immunisierte sollen nicht mehr als Kontaktpersonen erfasst werden. Zu den an Omikron angepasste Schutzmaßnahmen sagt Nehammer: FFP2-Masken sind wirksam. Sie hätten vergangenes Jahr auch eine Grippewelle verhindert.

Doch Omikron sei selbst im Freien ansteckend. Daher die geplante Tragepflicht auch im Freien bei einem Abstand von weniger als zwei Metern. „Immer dann, wenn ich Menschen begegne, dann habe ich eine Maske zu tragen“, betont Nehammer. 

Nehammer hält wegen Omikron 20.000 neue Fälle am Tag für möglich

Update vom 6. Januar, 14.42 Uhr: Die Situation sei ernst, eröffnet Nehammer die PK. Vor allem, weil sich das Virus ständig verändere. Was man bisher über Omikron weiß? Der Kanzler dankt zunächst der Wissenschaft, die die Datenlage ständig abgleicht. Der Ländervergleich bringe der Politik einen Zeitvorsprung.

Die Infektiösität von Omikron sei „enorm“. Man müsse sich auf eine neue Situation als mit Delta einstellen. „Das war eine ganz andere Situation.“ Mit Omikron müsse man sich auf sprunghaft ansteigende Fallzahlen einstellen, Nehammer hält bis zu 20.000 neue Fälle pro Tag für möglich. Es gebe aber auch eine gute Nachricht: Omikron verläuft anders als Delta, und die Impfung (dreifach) schütze zu 90 Prozent vor einem schweren Verlauf. Daher die zentrale Bedeutung der Impfung.

Corona-Gipfel in Österreich: PK in Wien verschiebt sich nach hinten

Update vom 6. Januar, 14.26 Uhr: Die eigentlich für 14 Uhr geplante PK zu neuen Corona-Beschlüssen verzögert sich. Seit 11 Uhr beraten Bund und Länder. „Mit Omikron wurden die Karten neu gemischt“, hieß es unterdessen von einem Verfassungsjurist Heinz Mayer im Gespräch mit der dpa.

Denn da diese Corona-Variante auch für Geimpfte ansteckender sei und sie das Virus ebenfalls verbreiten könnten, sei der Sinn der Maßnahme rechtlich zunehmend fraglich, fuhr er fort. „Wenn die Impfung das Gesundheitssystem nicht ausreichend schützt, denn ist die Impfpflicht nicht zulässig.“

Statt sie wie geplant am 1. Februar fix einzuführen, könne es angemessener sein, per Gesetz dem Gesundheitsminister die Möglichkeit einzuräumen, einen solchen Schritt jederzeit anzuordnen.

Corona in Österreich: „System ist schon dabei zusammenzubrechen“

Update vom 6. Januar 2022, 12.40 Uhr: Der Corona-Gipfel in Österreich läuft auf Hochtouren, erste Details sollen bereits durchgesickert sein. Wie oe24 erfahren haben will, soll eine FFP2-Maskenpflicht im Freien im Gespräch sein, sollte ein Abstand über zwei Meter nicht möglich sein. Außerdem soll es demnach eine dringende Empfehlung zum Arbeiten im Home Office in den Bereichen geben, in denen die Arbeit im Home Office möglich sei. Außerdem soll die Gültigkeit des grünen Passes nach Informationen des Portals auf sechs Monate herabgesenkt werden. Eine weitere Maßnahme seien Kontrollen des 2G-Nachweises im Handel, Supermärkte ausgenommen.

Corona in Österreich - Verfassungsjurist sieht Sinn der Corona-Impflicht zunehmend fraglich

Update vom 6. Januar 2022, 10.55 Uhr: Die Corona-Fälle häufen sich in Österreich, im Rahmen des Corona-Gipfels soll am Donnerstag das weitere Vorgehen besprochen werden. Bereits vor Wochen wurde eine Corona-Impfflicht in Österreich beschlossen, doch genau die steht nun nach Einschätzung von Experten auf recht wackligen Füßen.

Da die Omikron-Variante auch für Geimpfte ansteckender sei und sie das Virus ebenfalls verbreiten könnten, sei der Sinn der Maßnahme zunehmend fraglich, sagte der Verfassungsjurist Heinz Mayer am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. „Wenn die Impfung das Gesundheitssystem nicht ausreichend schützt, dann ist die Impfpflicht nicht zulässig.“ Statt wie bisher geplant die Impfpflicht am 1. Februar fix einzuführen, könne es angemessener sein, per Gesetz dem Gesundheitsminister die Möglichkeit einzuräumen, einen solchen Schritt jederzeit anzuordnen, sagte Mayer weiter.

„Mit Omikron wurden die Karten neu gemischt.“ Jedenfalls müsse der Staat alles ihm Zumutbare getan haben, bevor eine Impfpflicht rechtlich zulässig wäre. Die österreichische Regierung will mit dem Schritt die mehr als eine Million Menschen ohne Impfschutz zur Injektion drängen. Für Verstöße sind erhebliche Geldstrafen von bis zu 3600 Euro vorgesehen. Bis auf die rechte FPÖ haben alle Parlamentsparteien dem Vorhaben zugestimmt. Rund 70 Prozent der Österreicher gelten aktuell als geimpft. In jüngster Zeit hat die Impfbereitschaft aber deutlich nachgelassen.

Corona-Gipfel heute in Österreich: Fallzahlen fast verdoppelt - „System ist schon dabei zusammenzubrechen“

Ursprungsmeldung vom 6. Januar 2022: Wien - Während sich das Coronavirus nach Weihnachten und den Feiertagen in Deutschland wieder rasend schnell ausbreitet, verzeichnet auch Österreich einen massiven Anstieg der Infektionszahlen. Am Mittwoch, 5. Januar 2022, hatten die Behörden fast eine Verdopplung der Zahlen gemeldet. Am Donnerstag wollen Bund und Länder über die aktuelle Lage im Rahmen des Corona-Gipfels beraten. Droht nun der nächste Lockdown in Österreich?

Corona-Gipfel in Österreich: Zahl der Neuinfektionen fast verdoppelt - Droht nun ein erneuter Lockdown?

Die Kurve der Neuinfektionen mit dem Coronavirus geht in Österreich steil nach oben. Binnen 24 Stunden steckten sich nach Angaben der Behörden vom Mittwoch, 5. Januar 2022, 9.761 Menschen an. Damit hat sich die Zahl der täglichen Neuinfektionen gegenüber dem Vortag erneut fast verdoppelt. Die Lage auf den Normal- und Intensivstationen blieb zunächst weiterhin stabil. Doch besonders in den gern den von Touristen besuchten Bundesländern Tirol und Salzburg kletterten die Zahlen stark. Die wesentlich ansteckendere Omikron-Variante des Virus dominiert bereits seit Jahresende das Infektionsgeschehen in Österreich.

Einzelne Stimmen fordern Lockdown - „System ist schon dabei zusammenzubrechen“

Am Donnerstag beraten nun Bund und Länder über die aktuelle Lage, im Rahmen des Corona-Gipfels soll das weitere Vorgehen in Österreich abgestimmt werden. Wie oe24 berichtet starten die Beratungen gegen 11 Uhr, ab 14 Uhr soll Kanzler Nehammer dann in einer Pressekonferenz über die Beschlüsse informieren.

Einzelne Stimmen aus der Tourismusbranche fordern einen schnellen und eher kurzen Lockdown, um dann zumindest die restliche Wintersaison zu retten. Aufgrund der zahlreichen Quarantänefälle unter dem Personal sei ohnehin in manchen Fällen der Hotelbetrieb kaum mehr fortführbar, hieß es. „Wenn wir jetzt nichts tun, haben wir ja sowieso einen faktischen Lockdown, das System ist schon dabei zusammenzubrechen“, sagte der Chef des Kitzbüheler Tourismusverbands Christian Harisch der österreichischen Nachrichtenagentur APA.

Wie oe24 jedoch berichtet, soll ein Lockdown zunächst keine Option sein. „Viel mehr wolle man die Omikron-Welle durchlaufen lassen“, so das Portal weiter.

Über Weihnachten und Neujahr waren die Restaurants und Hotels in den Wintersportorten in den Alpen gut besucht. Doch jetzt folgt Katerstimmung. Die Omikron-Zahlen steigen. Mehrere Hotel müssen schließen.*Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA