Homo-Ehe bleibt in Kalifornien verboten

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Die Richter in Kalifornien sagen Nein zur gleichgeschlechtlichen Ehe.

San Francisco - Die Homo-Ehe in Kalifornien bleibt verboten. Das entschied der Oberste Gerichtshof des US-Bundesstaates am Dienstag .

Die Richter erklärten mit klarer Mehrheit ein Referendum vom vergangen November für gültig, in dem die kalifornischen Wähler die gleichgeschlechtliche Ehe für unzulässig erklärt hatten. Sechs der sieben Richter votierten für die Anerkennung des Referendums.

Allerdings erkannte das Gericht die Gültigkeit von 18 000 Homo- Ehen an, die zwischen Mai 2008 und dem Referendum im November geschlossen worden waren. Im Mai 2008 hatten die obersten Richter schwulen und lesbischen Paaren zunächst grünes Licht zum Heiraten gegeben.

Tausende Menschen, die sich am Dienstag vor dem Gerichtsgebäude in San Francisco versammelten hatten, reagierten mit Buh-Rufen und Protesten. Dem Urteil war ein jahrelanger bitterer Streit um die Rechtmäßigkeit der Homo-Ehe vorausgegangen.

Der vorsitzende Richter Ronald M. George meinte in der Urteilsbegründung, das Referendum stelle keine illegale Verweigerung von Rechten dar, wie es die Befürworter der Homo-Ehe behaupten. Diese waren in der Vergangenheit immer wieder mit Slogans wie “Wir alle verdienen das Recht auf Heirat“ auf die Straße gegangen. “Ein Zivilrecht wegzunehmen, das uns bereits zugesprochen wurde, ist ein krimineller Akt“, war eines der Argumente der Schwulen-Lobby.

Bei dem Referendum, das zeitgleich mit der US-Präsidentenwahl am 4. November abgehalten wurde, hatten 52 Prozent der Wähler gegen die Homo-Ehe gestimmt. Dagegen hatten im Mai die obersten Richter das bis dahin geltende Verbot der Homo-Ehe für verfassungswidrig erklärt. Die Richter entschieden sich damit gegen einen früheren Volksentscheid aus dem Jahr 2000, bei dem über 60 Prozent der kalifornischen Wähler dafür gestimmt hatten, dass es eine Ehe ausschließlich zwischen Mann und Frau geben kann.

Dagegen erkennen eine Reihe anderer US-Bundesstaaten die Schwulen- und Lesben-Ehen unterdessen an. Erst vor kurzem schlossen sich Maine, Vermont, Iowa und Connecticut dem Vorreiter Massachusetts an, der als erster Bundesstaat im Jahr 2004 die Ehe auch für gleichgeschlechtliche Paare erlaubt hatte.

dpa

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